Einleitung

Das Jahr 2021 war vor allem durch die weiterhin anhaltende Covid-19-Pandemie sowie den Bundestagswahlkampf geprägt. Der parlamentarische Arm der extrem Rechten, der mittlerweile durch die AfD dominiert wird, fokussierte sich auf den Wahlkampf im September. Die AfD erhielt dabei leichte Verluste, erreicht aber wie seit 2017 die 5%-Hürde. In einigen Bundesländern nimmt sie mittlerweile den zweiten und teilweise sogar den ersten Platz bei Wahlen ein.

Für viele extrem rechte Gruppen stand und steht das Thema Pandemie, die Proteste gegen Maßnahmen sowie die Ablehnung von Impfungen weiterhin im Fokus. Nach einem starken Abflachen im Sommer, kam ab Mitte November ein neuer Schwung in die Proteste, vor allem durch die Strategie der sogenannten „Spaziergänge“, bei denen es sich um unangemeldete Versammlungen und Demonstrationen handelt.

Ebenfalls für Aufsehen und Reaktionen sorgte die Eskalation zwischen der israelischen Armee und palästinensischen Gruppen im Frühjahr 2021. Es folgten in Deutschland Aktionen und Kundgebungen in Solidarität mit beiden Seiten. In Ulm war dieser Konflikt wahrscheinlich eine der Motivationen, die dazu führten, dass am 5. Juni 2021 ein Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge verübt wurde.

Insgesamt sind in unserer Chronik 85 Veranstaltungen, Aktionen, Demonstrationen in Ulm und Umgebung aufgeführt, die wir dem extrem rechten Spektrum zuordnen, an denen Personen und Gruppen aus dem extrem rechten Spektrum beteiligt waren oder die wir als Verdachtsfälle einstufen. Bemerkbar waren Zunahmen an Drohungen, wie zum Beispiel gegenüber Ärzt:innen, die sich für das Impfen aussprechen, oder gegenüber einem türkischstämmigen Lokaljournalisten, dem Unbekannte eine Patrone auf den Briefkasten legten. Zusätzlich haben wir drei Ereignisse aufgeführt, bei denen extrem Rechte aus Ulm und Umgebung außerhalb der Region in Erscheinung getreten sind.

Die zusammengetragenen Ergebnisse der Chronik stammen vor allem aus unseren eigenen Recherchen und dem Monitoring der Lokalpresse und extrem rechter Kanäle. Daten von Sicherheitsbehörden oder aus Landtagsanfragen sind bisher nur teilweise verfügbar. Sie erscheinen in der Regel erst im späten Frühjahr bis Sommer. Das bitten wir beim Lesen zu berücksichtigen. Insbesondere im Bereich der erfassten Straftaten wird die Chronik 2021 unvollständig sein.

Wie immer wollen wir darauf hinweisen, dass wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Wir denken eher, dass wir in vielen Fällen nur die Oberfläche von dem abbilden, was tatsächlich passiert.