Im letzten Jahr schrieben wir einen längeren Artikel über die Identitäre Bewegung (IB) und die Rolle Ulmer Mitglieder in der deutschlandweiten Organisation. Wir sahen damals einen Rückgang ihrer Aktionen in Ulm und deutschlandweit, prognostizierten u.a. einen möglichen weiteren Verlust ihrer Bedeutung.

Dieser Trend setzte sich auch in 2020 fort. Auffällig ist, dass es 2020 keine zentrale IB Demo in Deutschland gab. Mitglieder der IB fielen in vielen Städten auf Corona Demonstrationen und Kundgebungen auf (Beispielsweise in Stuttgart). So auch in Ulm, wo Mitglieder auf mehreren
Kundgebungen von Querdenken 731 und der Ulmer AfD auftauchten (09.05. / 23.05. / 31.10. )

Aktionen in Ulm – weniger und kleiner

Insgesamt gab es 2020 weniger Aktionen der IB Schwaben in Ulm als im Jahr zuvor. Davon waren die meisten Banner Aktionen oder Stickertouren. Dreimal machten sie kurze Infostände und verteilten Flyer, dabei waren immer Personen beteiligt die von außerhalb anreisten. Deutlich zu erkennen war, dass in der zweiten Jahreshälfte wesentlich mehr Aktivitäten zu verzeichnen waren als in der ersten. Die IB Schwaben Ortsgruppe Ulm wurde wieder aktiver mit neuen Kanälen auf Telegram und Instagram. Seitdem tauchen auch wieder vermehrt ihre Sticker im Stadtbild Ulms auf, meistens viele auf einmal. Auf Instagram wurde ein Account der Ortsgruppe Ulm, der nicht mehr das Logo und den Namen Identitäre Bewegung nutzte, nach nur wenigen Monaten Aktivität gelöscht, auf Telegram nur eine kleine Reichweite aufgebaut werden.

Vom Straßenaktivismus in die Anonymität

Es gab 2020 personelle Änderungen in der IBS Ortsgruppe Ulm. Einige frühere Mitglieder treten gar nicht mehr oder wesentlich weniger in Erscheinung. Dafür scheinen nun Personen aktiver zu werden, die schon seit längerer Zeit sich im Dunstkreis der Ortsgruppe Ulm befinden, aber bisher nicht öffentlich auftraten. Ein Beispiel dafür ist Nicolas B., der seit Mai 2020 auf vielen Kundgebungen von Querdenken und AfD anwesend ist sowie bei Aktionen der IBS Ortsguppe . Er trat auch schon 2018 im Rahmen von Aktionen der IB Schwaben in Erscheinung.

Insgesamt ist die Ortsgruppe weniger öffentlich präsent als noch vor ein paar Jahren. Damals
traten Mitglieder teils noch mit ihren echten Namen in Erscheinung. Das hat sich heute geändert.
Das Auftreten in Ulm und darüber hinaus bei der IB Schwaben wird anonymer.

Auf Bildern und Videos sind immer mehr die Personen vermummt, mit unscharfen Bildern unkenntlich gemacht oder so abgelichtet, dass ihre Gesichter nicht zu sehen sind. Von manchen Aktionen landen keinerlei Bilder auf ihren Kanälen, wie eine Banneraktion bei einer Querdenken Kundgebung Stuttgart 16.05.20. Bei anderen Aktionen werden falsche Angaben gemacht, wie bei einer angeblichen Plakataktion in Ulm zu der im Frühjahr 2021 Fotos veröffentlicht wurden. Die Plakate waren jedoch schon Ende 2020 aufgetaucht und entfernt worden.

Niederlagen im Netz

Gerade in dem Jahr, in dem wir alle vermehrt auf Socal Media und generell online unterwegs wa-
ren, verlor die IB ihre Twitterkanäle und damit eine ihrer wichtigsten Social Media Plattformen. (1)
Seitdem bleiben ihnen nur noch Telegram und YouTube, um ihre Inhalte zu verbreiten.

Mit neuen Instagramkanälen versuchen sie unter neuen Namen wieder Aufmerksamkeit zu generieren. Diese Kanäle heißen z.B. Festung Ulm, Wackere Schwaben und Urban rebellion. Was auffällt ist, dass diese Kanäle nicht mehr dem Corporate Design der Identitären entsprechen und nicht sofort klar wird, welcher Organisation sie angehören. Auf den geposteten Bildern wird das Lambda zensiert, da insbesondere auf Instagram die Bilder sonst schnell gesperrt werden könnten. Viele IB Gruppen deutschlandweit haben inzwischen solche Instagramkanäle. Neben diesen Gruppenkanälen werden Inhalte und Propaganda auch über private oder Aktivistenaccounts verbreitet. Dies ist Teil einer gezielten Medienstrategie der IB, wie in einer ausführlichen Recherche vom Correctiv 2020 aufgedeckt wurde. Dabei analysierten die Journalist:innen rechte Instagramnetzwerke und deckten Strategien auf, wie rechte Inhalte verschleiert über hunderte Accounts verbreitet werden. In der Recherche tauchten auch Accounts auf, die wir der IB Schwaben und Mitgliedern der Ortsgruppe Ulm zuordnen. (2)

Fazit

Der Identitären Bewegung fällt es immer schwerer, sich als harmlose Jugendbewegung darzustellen. In Frankreich ist die Generation identitaire seit Febuar 2021 offiziell verboten. (3) Der deutsche Verfassungsschutz stuft sie als eindeutig rechtsextrem ein. (4) Manchmal gelingt das ihnen aber immer noch, wie eine im April erschienene Dokumentation des SWR zeigt. (5)

Wir sehen, die Aktionen der Identitären Bewegung werden kleiner, weniger und anonymer. Regional in Süddeutschland sind sie im deutschlandweiten Vergleich jedoch noch mit am aktivsten. Im Jahresrückblick der IB Deutschland auf ihrem YouTube Kanal fanden die hälfte der gezeigten
Aktionen im süddeutschen Raum statt, die allermeisten davon im Raum Stuttgart.

Nachdem Verlust von dem Hausprojekt der IB in Halle und dem Rückgang der Aktionen 2019 und 2020 wurde oft gemutmaßt die IB stehe vor dem aus. Im Jahr 2020 zeigte sich jedoch, dass einzelne regionale Gruppen weiter aktiv bleiben auch wenn ein Rückgang zu sehen ist. Es bleibt
offen wie ein Verbot in Frankreich sich auf andere Länder auswirken kann.

Unser Eindruck ist: Mag die Identitäre Bewegung als Organisationsform auch an öffentliche Aktivität verlieren. Die Menschen, die darin politisiert wurden und über Jahre aktiv waren, werden auch weiterhin politisch und oder aktivistisch aktiv bleiben. Sie werden weiterhin versuchen Einfluss auf Diskurse innerhalb und außerhalb der extrem Rechten auszuüben.

Quellen:

Abbildung 9: Rechte Umtriebe Ulm
Abbildung 12: Rechte Umtriebe Ulm
Abbildung 11: Rechte Umtriebe Ulm

1 – Artikel „Twitter sperrt Konten der „Identitären““ von DW am 11.07.2020 : https://www.dw.com/de/twitter-sperrt-konten-der-identit%C3%A4ren/a-54136123

2 – Artikel „Kein Filter für Rechts“ von Correctiv am 10.06.2020: https://correctiv.org/top-stories/2020/10/06/kein-filter-fuer-rechts-instagram-rechtsextremismus-frauen-der-rechten-szene/

3 – Artikel „Identitäre Bewgung – Frankreich verbietet Mutterorganisation Generation Identitaire“ vom 05.03.2021 : https://www.belltower.news/identitaere-bewegung-frankreich-verbietet-mutterorganisation-generation-identitaire-112859/

4 – Artikel „Identitäre Bewegung „rechtsextremistisch““ von ZDF am 28.04.2020 : https://www.zdf.de/nachrichten/politik/identitaere-bewegung-verfassungsschutz-100.html

5 – Dokumentation des SWR „betrifft: Vergiftete Heimat – Die netten Rechten von Nebenan“