Corona und Grundrechte Versammlungen in Ulm

Seit Anfang April versammeln sich verschiedene Gruppen und Personen unter den Begriffen Grundrechte- und Hygienedemos in Ulm. Da die Anzahl der Gruppen, ständige Wechsel und verschiedene Benennungen für Verwirrung sorgen können, versuchen wir hier eine Aufstellung der Veranstaltungen der letzten Monate und der verschiedenen Beteiligten.

Übersicht der Veranstaltungen: Continue reading

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Identitäre Bewegung Aktion in Stuttgart – Wenige Beteiligte, stark vernetzt und weit angereist

Am 30.05.20 kam es zu einer Aktion der extrem rechten Identitären Bewegung in Stuttgart. Es wurde ein Banner gehisst auf dem Vordach eines DGB Gebäudes mit den Worten „DGB hat mitgeschossen“. Das ist eine Anspielung auf den Spruch „AfD hat mitgeschossen“, dieser wurde nachdem Attentat auf Hanau im Februar 2020 von Aktivist:innen und Medien verbreitet.

Die Identitäre Bewegung greift damit wieder einmal einen Spruch aus dem linken Spektrum auf und besetzt ihn neu. Mit der Aktion und dem Spruch soll suggeriert werden der DGB stehe in einem Zusammenhang mit einem Angriff auf drei Personen, unter ihnen Mitglieder der extrem rechten Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ am 16.05.20 in der Nähe einer Corona Demonstration am Canstatter Wasen in Stuttgart.

Die genauen Umstände des Angriffes sind bis heute unbekannt, eine politische Motivation wird von Seiten der Polizei vermutet.

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Chronik Rechte Umtriebe Ulm 2019

Endlich können wir euch die Chronik rechter Umtriebe in Ulm und Umgebung 2019 vorstellen.

Wir haben lange und intensiv recherchiert, viele Infos zusammengetragen und mit verschiedenen Gruppen zusammengearbeitet, um ein möglichst umfassend Akteur:innen, Strukturen und Aktivitäten des rechten bis extrem rechten Spektrums sichtbar
Über 50 Einträge konnten wir zusammentragen.

In der Chronik werden Aktivitäten, Angriffe und Übergriffe aufgelistet. In einzelnen Artikeln gehen wir genauer auf bestimmte Gruppen ein. Darunter befindet sich der Verein Uniter e.V., Teile der Hooliganszene des SSV Ulm 1846, der Orts- bzw. Kreisverband der AfD Ulm/Alb-Donau sowie die Identitäre Bewegung Schwaben.

Unser Dank gilt an dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an alle, die an der Broschüre mitgewirkt haben!

Hier ansehen: Chronik Rechte Umtriebe Ulm 2019

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Hygiene- und Grundrechtsdemos in Ulm – Verschwörungsideologien, Antismitismus und Patrioten

Seit Anfang April finden in Ulm Versammlungen statt, die nach außen hin angeben wegen des Themas Grundrechte auf die Straße zu gehen. Auf Flyern geben sie an, dass die Grundrechte aktuell von den Corona Maßnahmen bedroht werden und sprechen von einem „Notstand-Regime“.

Diese Demos findent mittlerweile im gesamten deutschen Sprachraum statt. Immer Samstags um 15h30. In manchen Städten haben sich hunderte bis tausende Menschen beteiligt.

Ursprünglich initiiert wurden diese Versammlungen durch einen Aufruf einer Gruppe die sich als Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW) bezeichnet und unter dem Motto „Nicht-Ohne-Uns“ seit Ende März zu sogenannten Hygienespaziergängen aufruft.

Mittlerweile werden die Versammlungen durch politische Gruppen sowie unterschiedlichen Medienberichten kritisch betrachtet. Grund dafür sind mangelnde Abgrenzung gegenüber extrem Rechten Gruppen, Fake-News und Verschwörungsideologien zu Corona.

In diesem Artikel wollen wir jedeglich die lokalen Geschehnisse in Ulm und Umgebung betrachten.

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Ein rechtes Gym in Heidenheim?

Vor einem Jahr am 30. März 2019, sollte Stephan Planinc, ein Sportler des Rough Gyms Heidenheim, bei der „Zam-Zam Fightnight – Ulm“ in den Ring steigen. Wenige Tage vor der Veranstaltung veröffentlichte Runter von der Matte, eine Kampagne zur Aufklärung von extrem rechten Aktivitäten im Kampfsport, einen Artikel über Planinc.

In diesem Artikel legte Runter von der Matte die extrem rechte Gesinnung von Stephan Planinc offen. Erkennbar ist diese auf seinen Profilen in sozialen Netzwerken, wo er Interesse für einschlägige Musik, Events, Seiten und Veranstaltungen der Naziszene offen zeigt. Außerdem hat er auf seinem Bauch einen Bären mit Schwarzer Sonne im Hintergrund tättowiert – ein beliebtes Symbol in der Naziszene.

Nach der Veröffentlichung von Runter von der Matte reagierte die „Kampfsportschule Zam-Zam Ulm“ schnell und strich Planinc von der Fightcard. Wir dachten damals, dass durch die schnelle und eindeutige Reaktion von Zam-Zam ein klares Zeichen an die Gyms und Kampfsportverbände in der Umgebung ausgehen würden – eventuell sogar an das Gym in dem Planinc trainiert.

Leider lagen wir damit falsch. Als wir Ende 2019 auf das Jahr zurückblickten, fiel uns auf, dass Planinc weiter für das Rough Gym Heidenheim kämpft.

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Rechte Angriffe bis Anfang Februar 2020

„Wir gehen davon aus, dass wir kein Rassismus-Problem in unserer Stadt haben.“ – diese Aussage traf Martin Bendel, erster Bürgermeister Ulms, im Sommer 2019 nach dem rassistischen Angriff auf zwei Gruppen im Bürgerhaus Mitte Ulm.

Seit Beginn des Jahres gab es bereits sieben Vorfälle mit rassistischem Motiv in Ulm und Umgebung.

Mehr Infos könnt ihr unserem Flyer entnehmen:

Hier als pdf Version:
Flyer_Seite1
Flyer_Seite2

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